Sprungmarken:

http://www.agrarbericht-2010.bayern.de/landwirtschaft-laendliche-entwicklung/agrarsozialpolitik.html

Agrarsozialpolitik

Das eigenständige agrarsoziale Sicherungssystem trägt den Besonderheiten der landwirtschaftlichen Arbeits- und Lebensverhältnisse Rechnung. Die landwirtschaftlichen Sozialversicherungsträger sind Körperschaften des öffentlichen Rechts, die unter wesentlicher Mitwirkung des Berufsstandes geführt werden und in Bayern der Rechtsaufsicht durch das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen unterstehen.

Die landwirtschaftliche Sozialversicherung steht wie die allgemeine gesetzliche Sozialversicherung vor Zukunftsproblemen, die sich aus der Kostensteigerung im Gesundheitsbereich und der demographischen Entwicklung ergeben. Sie hat jedoch zusätzlich mit schwerwiegenden Belastungen struktureller und finanzieller Art zu kämpfen, wie sie kaum eine andere Sozialversicherung aufzuweisen hat. Dazu gehören insbesondere der erhebliche Rückgang der Beitragspflichtigen bei gleichzeitiger Zunahme der Leistungsberechtigten, die hohen Altlasten und die relativ zum Einkommen steigende Sozialkostenbelastung vieler Landwirte.

Mit fortlaufenden Reformen, zuletzt durch das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVMG), wird dem Ziel Rechnung getragen, die landwirtschaftliche Sozialversicherung als eigenständiges, auf die Bedürfnisse der selbständigen Landwirte bei Beiträgen und Leistungen zugeschnittenes System der sozialen Sicherung zukunftsfähig zu gestalten und es für die Landwirte bezahlbar zu halten.

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung

Das LSVMG trat am 1. Januar 2008 in Kraft. Die wichtigsten Veränderungen waren:

  • Die drei Bundesverbände der landwirtschaftlichen Sozialversicherung wurden zu einem Spitzenverband zusammengefasst, auf den eine Reihe von Aufgaben von den regionalen Trägern (derzeit 9, davon 2 in Bayern), deren Selbständigkeit erhalten bleibt, verlagert wurden.
  • In den Jahren 2008 und 2009 erhielten die Empfänger von Kleinrenten (unter 50 % Minderung der Erwerbsfähigkeit) die Möglichkeit, ihre monatliche Rente durch einen einmaligen Kapitalbetrag abfinden zu lassen. Der Bund stellte hierfür 400 Mio. € zur Verfügung, weitere 250 Mio. € mussten die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften bereitstellen.
  • Neben verschiedenen anderen Kürzungen im Leistungsrecht (z. B. Selbstbeteiligung bei der Betriebs- und Haushaltshilfe in der LUV) wurden Kostenminderungen vor allem dadurch erreicht, dass Rentenleistungen erst ab einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 30 % gewährt werden und Verwaltungskosten eingespart werden.
  • Als Grundlage für einen angemessenen solidarischen Ausgleich wurden die Beitragsmaßstäbe von den Selbstverwaltungen so ausgestaltet, dass das Unfallrisiko insbesondere durch die Bildung von Risikogruppen ausreichend berücksichtigt wurde.